Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
MAXIMILIAN® – Werbeartikel seit 1973
Marion Horny & Thomas Sasse GbR
Winzinger Str. 109, 67433 Neustadt/Weinstraße
§ 1 GELTUNGSBEREICH
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen MAXIMILIAN® – Werbeartikel, Marion Horny & Thomas Sasse GbR (nachfolgend „MAXIMILIAN“) und ihren Kunden.
(2) MAXIMILIAN schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher (§ 13 BGB) sind von der Beauftragung ausgeschlossen.
(3) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn MAXIMILIAN ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
(1) Die Darstellung von Leistungen und Produkten auf der Website oder in sonstigen Medien stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage dar.
(2) Angebote von MAXIMILIAN sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(3) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung (z. B. per E-Mail) oder durch den Beginn der Leistungsausführung zustande.
(4) Technische Angaben, Abbildungen, Muster und Farbdarstellungen dienen der Orientierung. Branchenübliche Abweichungen bleiben vorbehalten, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.
§ 3 PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie anfallender Versand-, Verpackungs- und ggf. Zollkosten.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten im Inlandsgeschäft folgende Zahlungsbedingungen: 10 Tage nach Rechnungseingang ohne Abzug
(3) Bei Auslandsgeschäften ist MAXIMILIAN berechtigt, Anzahlung in Höhe von 50 % des Auftragswertes zu verlangen. Rest nach Wareneingang.
(4) Rechnungen sind ohne Abzug fällig. Der Kunde gerät spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum in Zahlungsverzug. Es gelten Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB).
§ 4 LIEFERUNG UND GEFAHRÜBERGANG
(1) Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als Fixtermine bestätigt wurden.
(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden wirtschaftlich zumutbar sind.
(3) Mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung auf den Kunden über.
(4) Ereignisse höherer Gewalt oder nicht von MAXIMILIAN zu vertretende Umstände berechtigen zur angemessenen Verlängerung der Lieferfrist oder – sofern unzumutbar – zum Rücktritt vom Vertrag.
§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von MAXIMILIAN.
(2) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Die daraus entstehenden Forderungen werden bereits jetzt sicherungshalber an MAXIMILIAN abgetreten.
§ 6 GEWÄHRLEISTUNG UND MÄNGELRÜGE
(1) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel innerhalb von 7 Kalendertagen in Textform anzuzeigen.
(2) Bei berechtigten Mängeln leistet MAXIMILIAN nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang.
(4) Geringfügige, branchenübliche Abweichungen in Farbe, Material, Gewicht oder Ausführung stellen keinen Mangel dar.
§ 7 HAFTUNG
(1) MAXIMILIAN haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 NUTZUNGS- UND URHEBERRECHTE
(1) An Entwürfen, Konzepten, Layouts, Grafiken und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben die Urheberrechte grundsätzlich bei MAXIMILIAN.
(2) Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
(3) Eine weitergehende Nutzung (z. B. Übertragung an Dritte, Mehrfachverwendung außerhalb des vereinbarten Projekts) bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
(4) Rohdaten und offene Dateien werden nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 9 DATENSCHUTZ
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website von MAXIMILIAN.
§ 10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Neustadt an der Weinstraße.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Stand: 12/2025